Internationale Handelsabkommen regulieren immer öfter auch Datenströme. Das von Forschenden der Universitäten Luzern und Bern erarbeitete Datenset TAPED (Trade Agreements Provisions on Electronic-commerce and Data) bildet die Entwicklungen in diesem Bereich umfassend ab.

TAPED wurde im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 75 "Big Data" realisiert. (Symbolbild geralt/pixabay)

Multilaterale Handelsabkommen wie das GATT stammen alle aus der Vor-Internet-Zeit. Die WTO hatte zwar schon 1998 ein "Work Programme on Electronic Commerce" ins Leben gerufen. Dadurch konnten aber keine substanziellen Regeln für den Internethandel implementiert werden. Die internationale Regelung des digitalen Handels hat sich also fast ausschliesslich auf Freihandelsabkommen zwischen Nationen verlagert.

Im Datenset TAPED haben Forschende der Universität Luzern und der Universität Bern unter der Leitung von PD Dr. Mira Burri Freihandelsabkommen zusammengetragen, die zwischen 2000 und 2019 abgeschlossen worden. Das endgültige Datenset enthält 346 Freihandelsabkommen. Dabei wurden insgesamt 90 Datenpunkte erfasst sowie sowohl manuell als auch digital kodiert. Zu den kodierten Punkten gehörten etwa Datenschutz, freier Datenfluss oder auch Datenlokalisation. 

Trend zum "pro-digitalen Handel"

Generell lässt sich feststellen, dass die Vielzahl der Regelungen einen Flickenteppich von Regulierungen ergeben, jedoch mit gemeinsamen Mustern und Trends. So dient das "Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership" (CPTPP) als Vorlage für viele weitere Regelungen. Zudem sieht man einen deutlichen Trend zum "pro-digitalen Handel", geteilt auch von Entwicklungsländern, vor allem in Südamerika. Im Weiteren besteht Einigkeit insbesondere über Themen, die den digitalen Handel vereinfachen können, wie papierloser Handel, elektronische Verträge, Zollmoratorium. Wichtige Fragen, wie freier Datenfluss, bleiben hingegen kontrovers.

TAPED ist Teil des Projekts "Die Regulierung von Big Data in Handelsabkommen" (The Governance of Big Data in Trade Agreements). Dieses wurde im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 75 "Big Data" durchgeführt. Die Studie hat eine Laufzeit von 3 Jahren und 10 Monaten und ist vom Nationalfonds mit rund 549'000 Franken bis Februar 2021 gefördert. An der Universität Luzern sind in diesem Rahmen Rahel Schär als Doktorandin und Rodrigo Polanco als Postdoc angestellt. Das Datenset ist verfügbar für die freie Nutzung und weitere Entwicklung unter der Creative-Commons-Lizenz.

Website-Bereich zu TAPED (englisch) | Dialog-Plattform des NFP 75

Beitrag zum Thema im Jahresbericht 2016 der Universität Luzern

19. März 2020