Freihandel

Das Handelsrecht strebt einen Handel ohne Handelshemmnisse wie Zölle und Kontingente zwischen den Staaten an. Dabei kommt der Welthandelsorganisation (WTO) - konzipiert als multilaterales Forum - eine erhebliche Bedeutung zu. Die WTO regelt in ihren Abkommen nicht nur den Handel mit Waren (GATT) und Dienstleistungen (GATS) sowie die handelsbezogenen Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS), vielmehr werden auch breitere Bereiche der Regierungsführung wie Gesundheit und Umwelt tangiert. Bei ihren Bemühungen um Marktöffnung und Abbau des Protektionismus unterstützt die WTO weitreichende Grundsätze der Nichtdiskriminierung. Des Weiteren verfügt die WTO über ein wirksames Streitbeilegungssystem, das oft als "Juwel in der Krone" der WTO-Architektur bezeichnet wird.

Die WTO ist in den letzten Jahren durch Stagnation und politische Krisen geprägt. Das Fehlen einer Lösung im multilateralen Kontext der WTO hat die Mitglieder dazu veranlasst, andere, bilaterale oder regionale Wege zu beschreiten, um ihre politischen Prioritäten voranzutreiben.

Neben dem dichten Netz bilateraler und regionaler Freihandelsabkommen gibt es neue Bestrebungen, umfassendere Abkommen - die so genannten "Mega-Regionals" - zu vereinbaren, welche sowohl die globalen Handelsströme als auch deren Regulierung tiefgreifend verändern könnten. Wie die innenpolitischen Diskurse zu CETA, TPP (fortgeführt unter dem neuen Namen CPTPP) und TTIP zeigen, sehen sich Freihandel und Globalisierung jedoch mit einer vermehrt ablehnenden Grundstimmung konfrontiert. In Zeiten aufkommenden Protektionismus ist es deshalb unumgänglich, gut funktionierende und umsetzbare internationale Freihandelsabkommen zu entwerfen und abzuschliessen.