Steuern
Steuern sind die wichtigste Einnahmequelle des Staates. Durch seine beachtliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Lenkungswirkung erlangt das Steuerrecht eine grosse staatspolitische Relevanz. So sind Wohlstand und Wachstum in erheblichem Masse abhängig von der Ausgestaltung der Steuerordnung. Deshalb finden sich die wichtigsten Grundsätze des Steuerrechts auch in der Bundesverfassung: Es sind die Grundsätze der Allgemeinheit und Gleichmässigkeit der Besteuerung sowie der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Sie gelten gleichermassen für natürlich als auch juristische Personen.
Das Steuerrecht umfasst die Gesamtheit aller Rechtsquellen, die sich mit der Steuererhebung befassen und es begründet und regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Gemeinwesen und Privaten. Dabei knüpft das Steuerrecht die Steuerfolgen entweder unmittelbar an privatrechtliche Gestaltungen oder mittelbar an deren wirtschaftliche Auswirkungen. Um privatrechtliches Handeln effizient gestalten zu können, sollten Steuerfolgen daher immer mitberücksichtigt werden.
Unter bestimmten Voraussetzungen sieht das Steuerrecht auch Ausnahmen von der Steuerpflicht vor. Diesen meist gesellschaftspolitisch motivierten Steuerprivilegien gilt im Zusammenhang mit gemeinnützigen Institutionen eine besondere Beachtung. Auch mit Hinblick auf internationale Abkommen ist das Steuerrecht ein rege umkämpfter politischer Brennpunkt.
Prof. Dr. iur. Andrea Opel
Ordinaria für Steuerrecht
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Besteuerung von Nonprofit-Organisationen – Unter Einbezug der Besteuerung von Gönnern und Begünstigten
Prof. Dr. iur. Andrea Opel
Das Projekt hat zum Ziel, einen Wegweiser durch das "Gestrüpp des Gemeinnützigkeitssteuerrechts" zu werden. Dem Rechtssuchenden soll eine Übersicht über die Steuerfragen verschafft werden, die sich im Gemeinnützigkeitsbereich stellen. Im Vordergrund steht dabei die steuerrechtliche Behandlung der Non-Profit-Organisation (NPO) selbst. Im Wesentlichen ist hier der Frage nachzugehen, unter welchen Voraussetzungen NPO eine Steuerbefreiung zuzugestehen ist. Diese Frage stellt sich nicht nur im Bereich der Gewinn- und Kapitalsteuern, sondern auch im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuern sowie – wenn auch etwas anders gelagert – im Mehrwertsteuerbereich. Dabei wird versucht, nicht nur eine Auslegeordnung der vorhandenen Rechts- und Erkenntnisquellen vorzunehmen, sondern auch die aktuelle Praxis der Steuerbehörden und Gerichte aufzuzeigen, die sich durch ausgeprägte föderalistische Vielfalt auszeichnet.
Im Sinne einer gesamtheitlichen Betrachtung wird bei der steuerlichen Behandlung der NPO jedoch nicht Halt gemacht, sondern die steuerliche Situation der Gönner und Gönnerinnen miteinbezogen, ebenso wie jene der Begünstigten. Zu bedenken ist stets, dass auch die von diesen Personen zu tragenden Steuerlasten das "Gemeinnützigkeitssubstrat" schmälern, d.h. diejenigen Mittel, welche der NPO für gemeinnütziges Wirken zu Gebote stehen. Ausserdem lässt sich nicht in Abrede stellen, dass Steuersparanreize den Willen zur Wohltätigkeit fördern: "Gutes tun und dabei Steuern sparen" lautet das Motto. Die nachfolgende Darstellung gliedert sich folglich in drei Hauptbereiche: Besteuerung der NPO, Besteuerung der Gönnerinnen und Gönner und Besteuerung der Begünstigten.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf den interkantonalen und den internationalen Bezügen, denn wohltätiges Wirken macht in einer globalisierten Welt immer weniger vor Kantons- oder Landesgrenzen Halt. Zu untersuchen sind daher auch die steuerrechtlichen Implikationen grenzüberschreitender Gemeinnützigkeit, etwa bei Zuwendungen an gemeinnützige Organisationen mit Sitz im Ausland. Dabei wird sich zeigen, dass das schweizerische Gemeinnützigkeitssteuerrecht noch immer in hohem Masse "national introvertiert" ist. Werden Grenzen überschritten, gilt es folglich regelmässig auch steuerliche Hürden zu nehmen.
Bei alledem ist zu bedenken: Auch was dem Fiskus anfällt, ist für den Gemeinnützigkeitsbereich nicht zwingend verloren – denn auch der Staat tut Gutes.
Buch als Monografie
Opel, A. (2015). Neuausrichtung der schweizerischen Abkommenspolitik in Steuersachen: Amtshilfe nach dem OECD-Standard - Eine rechtliche Würdigung: Habilitationsschrift Universität Basel. Bern: Stämpfli Verlag.
Zeitschriftenartikel
Opel, A. (2018). Die Anti-Tax-Avoidance-Richtlinie der EU - Abwehr oder Angriff? IFF Forum für Steuerrecht (FStR), 3 ff.
Opel, A. (2018). Informationsaustausch über Bankmitarbeiter – das Janusgesicht der Steueramtshilfe. Archiv für Schweizerisches Abgaberecht ASA, 86, 433 ff.
Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahr 2016 - Ein Resümee. (2017). Successio, (Heft 3, S. 218 ff.).
Opel Andrea, U. B. (2017). Grenzen der kantonalen Souveränität im Steuerbereich - dargestellt am Beispiel der Zürcher Spitalsteuer. Jusletter, (vom 27. Februar 2017).
Opel, A. (2017). Trau, schau, wem - Zum Grundsatz von Treu und Glauben im internationalen Steueramtshilfeverkehr: Veranschaulicht anhand der Vertraulichkeitspflichten des Ersucherstaates. Archiv für Schweizerisches Abgaberecht ASA, 309 ff.
Zeit für Veränderungen im schweizerischen Gemeinnützigkeitssteuerrecht. (2017). Zeitschrift für das Recht der Non Profit Organisationen (npoR), 1.
Opel, A., & Marantelli, A. (2016). Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2014. Zeitschrift des Bernischen Juristenvereins ZBJV, (Heft 3, S. 166 ff.).
Opel, A. (2016). Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht 2015 im Überblick - zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit dem Familienprinzip. Successio, (Heft 3, S. 196 ff.), 196 ff.
Opel, A. (2016). Fischen in trüben Gewässern – Rechtsstaatlich fragwürdige Gruppenauskünfte an die Niederlande (Legally Dubious Group Requests of the Netherlands). Jusletter, (vom 15. Februar 2016).
Frankreich und Spanien auf Beutezug. (2016). NZZ, (vom 30. November 2016).
Opel, A. (2016). Ist Besteuerung von Unrecht rechtens? Zum Grundsatz der sog. Wertneutralität im Steuerrecht im Lichte aktueller Entwicklungen. BJM, (2016, S. 1 ff.), 187 ff.
Opel, A. (2016). Schutz von Dritten im internationalen Amtshilfeverfahren - Eine kritische Bestandesaufnahme. StR, (71), 928 ff.
Opel, A. (2016). Spontane Amtshilfe unter der Lupe - Automatisierte Spontanität. StR, (71/2016, S. 380 ff.), 380 ff.
Opel, A. (2015). Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht im Jahre 2014 – ein Resümee. Successio, (Heft 3, S. 207 ff.).
Opel, A. (2015). Wider die Amtshilfe bei Datenklau: Gestohlene Daten sind gestohlene Daten. Jusletter, (vom 23. November 2015).
Opel, A. (2014). Amtshilfe ohne Information der Betroffenen – eine rechtsstaatlich bedenkliche Neuerung. Archiv für Schweizerisches Abgaberecht ASA, (83, S. 265 ff.).
Schaltegger, C. A., & Opel, A. (2013). Vom Tabu einer Bundeserbschaftssteuer – oder warum der status quo mit kantonaler Steuerkompetenz überzeugt. Archiv für Schweizerisches Abgaberecht ASA, (82, S. 177 ff.), 177 ff.
Opel, A., & Behnisch, U. (2012). Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2010. Zeitschrift des Bernischen Juristenvereins ZBJV, (148/2012, S. 23 ff.), 23 ff.
Opel, A., & Zimmermann, B. (2011). Das Erbschaftssteuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland: Fliesst bald neuer Wein in alten Schläuchen? CH-D Wirtschaft, (S. 44), 44 ff.
Opel, A., & Behnisch, U. (2010). Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2009. Zeitschrift des Bernischen Juristenvereins ZBJV, (146/2010, S. 446 ff.), 446 ff.
Opel, A., & Behnisch, U. (2009). Die steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2008. Zeitschrift des Bernischen Juristenvereins ZBJV, (145/2009, S. 503 ff.), 503 ff.
Opel, A. (2009). Familienstiftung und Trust - Postulat für eine kohärente Besteuerung. Archiv für Schweizerisches Abgaberecht ASA, (78, S. 265 ff.), 265 ff.
Opel, A. (2009). Hat die schweizerische Familienstiftung ausgedient? - Eine Analyse unter zivil- und steuerrechtlichem Blickwinkel mit Verbesserungsvorschlägen. Jusletter, (vom 31. August 2009).
Opel, A., & Behnisch, U. (2007). Bemerkungen zu degressiven Steuertarifen - Besprechung von BGE 2P.43/2006 vom 1. Juni 2007 in Sachen Kanton Obwalden. Archiv für Schweizerisches Abgaberecht ASA, (76, S. 363 ff.), 363 ff.
Opel, A., & Behnisch, U. (2007). Degressiver Steuertarif ist verfassungswidrig, Bemerkungen zu BGE 133 I 206. Jusletter, (vom 15. Oktober 2007).
Buchkapitel, Beitrag in Sammelband
Opel, A., & Behnisch, U. (2014). Gedanken zur Attraktivitätssteigerung der Kommanditgesellschaft nach OR und KAG - Dargestellt anhand der Überführung einer Kapitalgesellschaft in eine Kommanditgesellschaft nach KAG. In Laurence Andrée Uttinger, Daniel Rentzsch & Conradin Luzi (Hrsg.), Dogmatik und Praxis im Steuerrecht, Festschrift für Markus Reich (S. 241 ff.). Zürich: Schulthess.
Schaltegger, C. A., & Opel, A. (2013). Erbschaftsbesteuerung im föderalen Staat: warum die kantonale Steuerkompetenz überzeugt. In Pierre Bessard (Hrsg.), Nachteil Erbschaftssteuer (S. 21 ff.). Zürich: Edition Liberales Institut.
Opel, A., & Stillhart-Zimmermann, B. (2013). Tax Litigation in Switzerland. In David W. Chodikoff (Hrsg.), Tax Litigation, Jurisdictional Comparisons. London: Thomson Reuters.
Herausgeberschaft eines Sammelbands
Alexander Vogel, Christoph Heiz, Urs Behnisch, Andrea Sieber, & Andrea Opel (Hrsg.). (2017). Kommentar FusG, Fusionsgesetz. Zürich: Orell Füssli.
Artikel in Publikumsmedien
Zu Verfahrensobjekten degradiert – ESTV leistet Amtshilfe ohne Information Drittbetroffener. (14. August 2018). Neue Zürcher Zeitung.
Opel, A. (2016). Steueramtshilfe: Frankreich und Spanien auf Beutezug. NZZ vom 30. November 2016.
Opel, A., & Stillhart-Zimmermann, B. (25. Juni 2015). Steuerfreier Kapitalgewinn und Firmenverkäufe. NZZ, (vom 25. Juni 2015, S. 19), 19 ff.
Richli, P., & Opel, A. (23. Januar 2012). Konsequenzen der Rückwirkung der Erbschaftssteuerinitiative. NZZ, (vom 23. Januar 2012, S. 15), 15 ff.
Beitrag in einem Kommentar
Opel, A. (2013). Kommentierung von Art. 25 Abs. 5 (Schiedsverfahren). In Martin Zweifel, Michael Beusch & René Matteotti (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Internationales Steuerrecht. Basel.
Opel, A. (2011). Kommentierung des Erbschaftssteuerabkommens Schweiz-Deutschland. In Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen & Siegfried Grotherr (Hrsg.), DBA-Kommentar. Herne: NWB Verlag.
Opel, A., & Hasenböhler, F. (2006). Kommentierung der Art. 163 ff. ZGB. In Heinrich Honsell, Nedim Peter Vogt & Thomas Geiser (Hrsg.), Basler Kommentar zum schweizerischen Privatrecht (3. Auflage). Basel/Genf/München: Helbing Lichtenhahn.
Interview
Opel, A. (2011). Andrea Opel - Die jüngste JusProfessorin in der Schweiz. Weblaw.
"Ich habe gerne Recht". (2010). NLZ.
Virtuelle Medien: Blog, Forum, Newsgruppe, Website
Opel, A., & Bdine, T. (4. März 2016). Consultation on Bill Regarding Tax Treatment of Financial Penalties.
Brönimann, D., & Opel, A. (2016). Taxation of US LLCs in Switzerland - Swiss Federal Court Rules against Hybrid Treatment.