zugesprochen wurden. In beiden Fällen hat die zwangsweise Durchsetzung des Anspruchs nach den Regeln des [...] StGB), welche ne- ben dem Schutz des Zwangsvollstreckungsverfahrens als solches den (offenbar als in- [...] Anspruch des Gläubigers schützen, in der Zwangsvollstreckung auf das Vermögen des Schuldners zu greifen

Entschädigungsfrage bei rechtswidrig angewandten Zwangsmassnahmen. Zudem wird die Entschädigung im Zusammenhang [...] – abgesehen von rechtswidrig angewandten Zwangsmassnahmen gemäss Art. 431 StPO – geltend machen. Hingegen [...] Art. 320 StPO), in den Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht (gemäss Art. 18 Abs. 2 StPO), im ersti

Medizinisch-ethische Richtlinien der SAMW zu den Zwangsmassnahmen in der Medizin: Eine Klärung aus rechtlicher [...] Heinz/Aebi-Müller Regina E., Urteilsfähigkeit und Zwangsmassnahmen, in: Wiegand/Koller/Walter (Hrgs.); Tradition

Aussage nicht in die Zwangslage geraten, sich entweder selbst zu belasten oder Zwangsmitteln ausgesetzt zu werden

in der Medizin als Standard gilt, ist nicht zwangsläufig ein Standard im Sinne der öffentlichen Wahrnehmung

che Bundesbeschlüsse (30’000 Unterschriften) → Zwang zur Einbindung referendumsfähiger Kräfte in den

Miteigen- tum stehenden Sache unter die Zwangsversteigerung nach SchKG falle oder ob auf die öffentli- [...] Versteigerung des Miteigentums sei nicht Zwangsvollstreckungsrecht, sondern Privatrecht massgebend. [16] [...] oder sich die öffentliche Versteigerung nach der Zwangs- versteigerung von Grundstücken nach SchKG zu richten

Die Schuldnerstaaten befinden sich in einer Zwangslage, wo al- 5 Jean Monnet (transl. Richard Mayne) [...] weitere historische Parallele hilfreich. Frankreich zwang während des ancien régime seinen Gläubigern wiederholt

n während einer Verlegungsfahrt stellt sich zwangsläufig die Frage, wie ein solcher Tod zu bescheinigen

Rechtsverhältnissen − Restitutionspflichten − Zwangsmassnahmen − Schutzmassnahmen − Ersatzvornahme Verwa