Rechtliche Forschung zur Energiewende

Die Umsetzung der Energiestrategie 2050 ist mit rechtlichen, sozialen und politischen Veränderungen verbunden. Das Forschungsprojekt widmet sich der rechtlichen Untersuchung dieser Veränderungen mit einem besonderen Fokus auf den föderalen Bedingungen in der Schweiz. 2011 beschloss der Bundesrat den Ausstieg aus der Atomenergie. Bund und Kantone sind gefordert, die beschlossene Energiewende wirksam umzusetzen. Wie können Energieeffizienz und erneuerbare Energien in der Gesellschaft etabliert werden?

Welche Zielgruppen werden wie angesprochen? Diesen Fragen geht das Projekt nach, mit speziellem Fokus auf der finanziellen Förderung und Beratung im Gebäudebereich.

Rechtsvergleichende Datenbank im Aufbau
Um für die beteiligten Akteure die Analyse der gegenwärtigen rechtlichen Bedingungen zu vereinfachen, betreibt CREST als ein zentrales Element des rechtlichen Forschungsbeitrags den Aufbau einer rechtsvergleichenden Datenbank. Aufgrund des föderalistischen Systems der Schweiz bestehen neben den bundesrechtlichen Bestimmungen auch 26 verschiedene kantonale Regelungen. Die gesetzlichen Regelungen variieren dabei nicht nur inhaltlich, sondern aufgrund der Sprachenvielfalt der Schweiz auch in sprachlicher Hinsicht. Eine rechtliche Recherche im Hinblick auf eine spezifische Bestimmung und die Durchführung eines Rechtsvergleichs der kantonalen und bundesrechtlichen Bestimmungen sowie der Bundes- und kantonalen Rechtsprechung sind deshalb mit einem enormen Zeitaufwand verbunden. Hier soll durch die Erstellung der Datenbank Abhilfe geschaffen werden.