Erlass materiellrechtlicher Vorschriften ermäch- tigt, vielmehr äussert sich die genannte Bestimmung ihrem

nur in deren Genuss kommen, wenn die stimmberech- tigten Aktionäre diese Vorzugsrechte im Rahmen der Ge

Unabhängigkeitserklärung gefeiert wurde. Gedemü- tigt durch die blamable Niederlage, befahl die Regierung [...] auszugestalten. Prof. Dr. Jörg Schmid beschäf- tigte sich in seinem Vortrag mit Fragen zu den Dienstbarkeits-

bereits aus oder die angeordneten und beabsich- tigten Massnahmen sind aus der Optik der Verhältnismässigkeit [...] gemachte Eigenkonsum wenig glaubhaft. Die getä- tigten Investitionen und finanziellen Verhältnisse des

einzuräumen. Somit werden alle Studien berücksich- tigt, die zumindest «sinngemäss» auf den Forschungseffekt [...] darlegen. Ihre zentrale Aufzählung berücksich- tigt nur Abstimmungen, die den Output der repräsentativen [...] auch gleich intensiv benützt werden (berücksich- tigter Faktor «Kosten» der Lancierung der Volksabstimmung

118 Eine Beschränkung der Akteneinsicht rechtfer- tigt sich dann jedenfalls nicht mehr, wenn die beschuldigte [...] oder Geschwister, sind die Grosseltern erbberech- tigt. Der Ehegatte bzw. der eingetragene Partner oder

Gläubiger, die den beteiligten Unternehmer begüns- tigt, weil sie beispielsweise einen (teilweisen oder

aus dem Verkehr gezogen werden können, beabsich- tigt nicht die Gefährdung der Volksgesundheit. Im Gegenteil

Luzern (HSCL) mit seinen total rund 17 000 berech­ tigten Personen. Der HSCL hat weiter an seiner Zertifizie­ [...] der Universität Oxford. Seine Forschung beschäf­ tigt sich mit Themen der Sozialpolitik, insbesondere

Gallen vom 16. November 2009 (ST.2008.60-SK3), bestä- tigt durch Urteil des Bundesgerichts vom 3. Mai 2010 [...] Fakt bleibt auch dann bestehen, wenn man gewär- tigt, dass die traditionelle FGM der Eindämmung der