Universität Luzern - Logistik- und Transportrecht
  Newsletter KOLT – 14. Dezember 2017

 
Editorial

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende. Aus der Fülle an Veranstaltungen und Ereignissen, die in den letzten Monaten die Transport- und Logistikbranche bewegten, haben wir eine Auswahl herausgegriffen. So finden Sie in der Rubrik „Aktuelles“ etwa Meldungen, wie technologische Innovationen in der Logistikkette gewinnbringend eingesetzt werden. Erste Versuche mit Warenlieferungen durch Roboter auf der letzten Meile oder private Kurierdienste im lokalen Markt haben einen Wandel eingeläutet.

Eine interessante Rückschau bieten die persönlichen Berichte unserer Mitarbeiterinnen über Tagungen im In- und Ausland zu aktuellen Herausforderungen. Die Themenvielfalt dieser Anlässe reicht dabei von den Revisionen des Transportrechts in Deutschland und Japan über autonome Transportsysteme und Lieferketten bis hin zu unbemannten fahrenden oder fliegenden Drohnen.

Das neue Jahr hält ebenfalls Neuerungen bereit. So titelt der aktuelle „DVZ Newsletter“: „Frauen in die Logistik!“ Die Redaktion weist darauf hin, dass etwa ein Fünftel der Beschäftigten in Transport und Logistik weiblich sind. Die EU will daher mit einer neuen Plattform mehr Frauen für den Sektor gewinnen und ihnen dort gleiche Arbeitsbedingungen gewähren wie ihren männlichen Kollegen. Diese Plattform haben führende EU-Verkehrspolitiker auf einer Konferenz vorgestellt, bei der sie auch die Erklärung „Gleiche Chancen für Frauen und Männer im Transportsektor“ präsentierten, die online unterzeichnet werden kann.

Ebenfalls im neuen Jahr startet eine weitere Initiative, und zwar aus der Mitte der in der Branche aktiven Damen selbst, die als „Ladies in Logistics, Switzerland“ ein unternehmens- und vereinsunabhängiges Netzwerk gegründet haben. Diese Plattform für Logistikbeteiligte aus Handel, Industrie und Wissenschaft möchte die Sichtbarkeit von weiblichen Führungskräften in der Logistikbranche erhöhen und einen fachlich exzellenten Austausch unter den Beteiligten fördern.

Das gesamte KOLT-Team dankt Ihnen für Ihr Interesse an unserer Arbeit seit der Gründung vor zwei Jahren und hofft auf einen weiteren Austausch mit Ihnen. Wir wünschen frohe und erholsame Festtage sowie einen guten Start in ein erfolgreiches 2018!

Prof. Dr. Andreas Furrer (Direktor) & Dr. Juana Vasella (Co-Direktorin)


 
Kurzbeiträge

Aktuelle Fragen des gegenwärtigen tschechischen Transportrechtes

Das tschechische Transportrecht hat in den letzten Jahren grundsätzliche Änderungen erfahren. Die rechtliche Ausgestaltung des Frachtvertrages, des Speditionsvertrages sowie des Lohnfuhrvertrages (in der tschechischen Terminologie „Vertrag über den Betrieb eines Verkehrsmittels“) folgt seit dem 1.1.2014 aus dem neuen Bürgerlichen Gesetzbuch der Tschechischen Republik, dem Gesetz Nr. 89/2012 Slg. (nachfolgend nur „BGB“). Durch das BGB wurden die älteren Vorschriften des tschechischen Zivil- und Handelsrechtes aufgehoben (wie z.B. das nun nicht mehr gültige Bürgerliche Gesetzbuch Nr. 40/1964 Slg., oder das Handelsgesetzbuch Nr. 513/1991 Slg.). Gleichwohl wurden nicht alle alten Probleme gelöst und neue Fragen wurden aufgeworfen. Die Normen des Transportrechts im BGB sind nunmehr auf Rechtsverhältnisse zwischen Unternehmern, auf Rechtsverhältnisse zwischen einem Unternehmer und einer Person, die nicht unternehmerisch tätig ist, sowie auf Rechtsverhältnisse zwischen nicht unternehmerisch tätigen Personen anwendbar. Der vorliegende Artikel versucht, die wichtigsten und interessantesten Fragen des neuen tschechischen Transportrechts darzulegen.   

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JUDr. Alice Kubová Bártková, M.E.S., JUDr. Eva Kaas Zahořová, Ph.D., LL.M. und JUDr. Jiří Lojda, LL.M. EUR. Ph.D., Rödl & Partner, advokáti, v.o.s., Prag, Tschechische Republik


 
Aktuell

Güterverkehr 2016: Schiene setzt Trend fort

Der Schienengüterverkehr hat 2016 das vierte Jahr in Folge Marktanteile von der Strasse zurückgewonnen.

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(Hörbarer) Erfolg des Projekts „Leise Schiene“

Mehr als die Hälfte der 183 000 Waggons, die im Jahr 2017 im deutschen Schienennetz eingesetzt wurden, sind mit Flüsterbremsen ausgestattet.

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Sperrung der Rheintalstrecke

Der schweizerische Güterzugverkehr erfuhr 2017 massive Probleme durch die lang andauernde Sperrung der Rheintalstrecke. 

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Hyperloop: Von Zürich nach Genf in 15 Minuten

Nun klinkt sich die ETH in die auf Magnetschwebetechnik basierende «Rohrpost» für Menschen und Waren ein.

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Aussenhandel auf hohem Niveau

Deutlicher Anstieg innert Jahresfrist.

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Frachtboom am Flughafen Zürich

Die Entwicklung des Frachttransports am Flughafen Zürich zeigt sich 2017 positiv.

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Zürcher Kaufhaus beliefert mit Robotern Online-Kunden

Fünf Wochen lang werden in Teilen der Stadt Zürich drei Roboter der Schweizer Post getestet.

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Uber-Prinzip ist auch auf dem Postmarkt angekommen

Die Vermittlung von Kurieren mischt die Logistikbranche auf.

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eVV-Obligatorium

Per 1. März 2018 werden Veranlagungsverfügungen und Bordereaux nur noch elektronisch erstellt.

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Seco-Mitarbeiter als Mittäter beim illegalen Export von Waffen?

Hat ein Mitarbeiter des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) beim illegalen Export von Waffen nach Kasachstan seine Kontrollpflichten vernachlässigt?

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Schuldenkrise in Griechenland: Der Hafen von Thessaloniki wird privatisiert

Rund zwei Drittel des Hafens von Thessaloniki sollen bis zum Jahr 2051 verpachtet werden.

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Unter Schweizer Flagge

zwei Neubauten im Jahr 2017.

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Rechtsprechungsübersicht

Bundesgericht

Der Redaktion sind keine relevanten Entscheide des Bundesgerichts bekannt, die während des Berichtzeitraums (d.h. in den vergangenen drei Monaten) im Bereich des Transport- und Logistikrechts ergangen sind.


Kantonale Gerichte

Der Redaktion sind keine relevanten Entscheide der oberen kantonalen Instanzen bekannt, die während des Berichtzeitraums (d.h. in den vergangenen drei Monaten) im Bereich des Transport- und Logistikrechts ergangen sind.


Ausländische Gerichte

Die deutschen Gerichte äusserten sich zur Umrechnung der SZR in aussgerichtlichen Einigungen, zur Haftung des Luftfrachtspediteurs für die falsche Etikettierung sowie die zu notierenden Angaben auf den Frachtpapieren. Ebenfalls äusserte sich der EuGH zur Verbindlichkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung in einem Versicherungsvertrag im Rahmen der Brüssel I-VO.

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Rechtsänderungen

Verbesserung der Transparenz der Besteuerung multinationaler Unternehmen

Neue ALBAG und ALBA-Vereinbarung treten im Dezember in Kraft

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Anpassung des Güterkontrollgesetzes

Die Möglichkeit den Export von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung abzulehnen besteht weiterhin. 

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Anpassung von internationalem Zoll-Transitverfahren

Änderungen des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren ab dem 1. Januar 2018

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Entwurf einer Drohnenverordnung in der EU

Die Europäische Kommission hat einen Entwurf für die Drohnenverordnung erarbeitet 

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Veranstaltungen

Agenda

Unsere Agenda bietet Ihnen einen Überblick über Konferenzen, Tagungen, Symposien und Workshops mit einem Bezug zum Transport- und Logistikrecht, die in den nächsten Monaten stattfinden werden. Die Hinweise beziehen sich vor allem auf Anlässe in der Schweiz und im benachbarten bzw. nahen Ausland. Neben eigenen Anlässen informieren wir über Veranstaltungen von Verbänden, Universitäten und anderen Einrichtungen.

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Tagungsberichte

Wir besuchen regelmässig Veranstaltungen für Wissenschaftler und Praktiker und berichten in dieser Rubrik darüber. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie einen Anlass im Bereich Logistik und Transport planen und wir einen Bericht verfassen sollen.

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Zu guter Letzt

Das Kolt-Team wünscht Ihnen frohe Festtage und einen guten Jahreswechsel! Wir würden uns sehr freuen, Sie im März des kommenden Jahres neu oder erneut an den Luzerner Transport- und Logistiktagen zu begrüssen.