Universität Luzern - Logistik- und Transportrecht
  Newsletter KOLT – 14. April 2016

 
Editorial

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser

Wir freuen uns, Ihnen den nächsten Newsletter der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht (KOLT) zu übermitteln - der erste in diesem Jahr und der zweite überhaupt. Das durchweg positive Feedback hat uns darin bestärkt, Ihnen mit diesem Medium weiterhin eine Plattform für das Logistik- und Transportrecht in der Schweiz zu bieten.

So wie sich die Ausgaben dieses Newsletters langsam mehren, wächst auch das KOLT-Team. Wir dürfen in diesem Semester drei neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter begrüssen: Mit Frau PD Dr. Viola Heutger konnten wir eine international tätige Wissenschaftlerin mit reichem Erfahrungsschatz in Forschung und Lehre gewinnen, um ein mehrjährig angelegtes SNF-Projekt umzusetzen. Herr Markus Wolff verstärkt bald als wissenschaftlicher Assistent das Kollegium und wird an unserem Lehrstuhl eine Dissertation verfassen. Schliesslich unterstützt uns seit diesem Monat die administrative Assistentin Frau Colette Lenherr tatkräftig im Backoffice. Eine neu geschaffene Stelle auf der Ebene Hilfsassistenz wird demnächst besetzt werden.

Die Begeisterung für das Logistik- und Transportrecht gibt Prof. Dr. Andreas Furrer als Lehrstuhlinhaber nicht nur an seine Mitarbeitenden weiter, sondern vermag diese auch in seiner Mastervorlesung an der Universität Luzern zu vermitteln. Zum Abschluss der jeweils im Frühjahrssemester angebotenen Lehrveranstaltung dürfen sich die Studierenden auf eine Exkursion zur Rhenus Freight Logistics AG im Rheinhafen Basel freuen. Wir werden im nächsten Newsletter über diesen Ausflug in die Praxis berichten.

Wir hoffen, dass auch die zweite Ausgabe des KOLT-Newsletter auf Ihr Interesse stösst, und freuen uns auf einen regen Austausch und spannende Diskussionen an den kommenden KOLT-Veranstaltungen!

Prof. Dr. Andreas Furrer (Direktor) & mag. iur. Juana Vasella (Co-Direktorin)


 
Kurzbeiträge

"Who is Who" im Transportrecht? – Über die Identifizierung von Rechtsansprüchen aus Transportabläufen

Wer will was von wem woraus? Diese Frage stellten sich die Teilnehmer der bereits 6. Austragung der „Luzerner Transport- und Logistiktage“ und durften feststellen, dass sich dies im Transportrecht nicht immer so einfach beantworten lässt, wie es auf den ersten Blick scheint.

Artikel lesen

 
Aktuell

Neuer Branchenverband: Fusion von SSC und swiss export

Der Swiss Shippers' Council und der Verband swiss export wollen fusionieren. Mit der Vereinigung wollen sie die finanziellen und personellen Ressourcen effizienter nutzen sowie die politische und gesellschaftliche Schlagkraft erhöhen.

Artikel lesen

Mehr Schiene und weniger Lastwagen im alpenquerenden Güterverkehr

Der Marktanteil der Eisenbahn im Warentransport durch bzw. über die Alpen ist 2015 erneut gestiegen. Mit 69 Prozent wurde der höchste Wert seit 2001 erreicht.

Artikel lesen

Bestand der Strassenfahrzeuge in der Schweiz bei fast 6 Millionen

2015 wurden in der Schweiz 427'000 motorisierte Strassenfahrzeuge neu in Verkehr gesetzt. Diese Zahl entspricht fast den Neuzulassungen im bisherigen Rekordjahr 2012.

Artikel lesen

Neues Informationsangebot des Schweizer Zoll

Seit Anfang April 2016 werden allgemeine Anfragen von Unternehmen und Privatpersonen in einer Auskunftszentrale beantwortet. Der neue Service ergänzt das bestehende Informationsangebot der Zollverwaltung.

Artikel lesen

Mobiler Scanner des Zolls für Lastwagen

Der zivile Zoll setzt seit September 2015 bei seinen Kontrollen einen mobilen Scanner ein. Damit lassen sich ganze Lastwagen durchleuchten, so dass schnellere und wirksame Kontrollen zu erwarten sind.

Artikel lesen

SNF-Mittel für Forschungsprojekt zur Neukommentierung transportrechtlicher Bestimmungen

Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) gewährt Prof. Furrer die finanziellen Mittel für ein auf drei Jahre angelegtes Forschungsprojekt. Die Stiftung unterstützt die umfassende Neukommentierung der transportrechtlichen Bestimmungen im Obligationenrecht.

Artikel lesen

 
Rechtsprechungsübersicht

Bundesgericht

Die höchste Rechtsinstanz der Schweiz muss sich regelmässig mit der Frage auseinandersetzen, wann ein Verhalten im Strassenverkehr eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG darstellt. Im vorliegenden Fall war zu klären, ob der Abstand von maximal 12 Metern zum vorausfahrenden Lastwagen bei 80 km/h auf der Autobahn als "Abstandssünde" zu beurteilen und sanktionieren ist.

Artikel lesen

Kantonale Gerichte

Der Redaktion sind keine relevanten Entscheide der oberen kantonalen Instanzen bekannt, die während des Berichtzeitraums (d.h. in den vergangenen drei Monaten) im Bereich des Transport- und Logistikrechts ergangen sind.


 
Gesetzesänderungen

Revision der Luftfahrtverordnung und der Verordnung über Lufttransport

Der Bundesrat hat die Revision der Luftfahrtverordnung (LFV) und der Verordnung über den Lufttransport (LTrV) genehmigt. Damit werden insbesondere Änderungen der europäischen und internationalen Regelungen nachvollzogen.

Artikel lesen

Anpassung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe

In diesem Frühjahr erfolgten diverse Änderungen der Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV). Die Neuerungen beinhalten insbesondere verfahrenstechnische Anpassungen und Massnahmen gegen möglichen Missbrauch. 

Artikel lesen

Verordnungsänderung betreffend Flugsicherheit

Die Änderung der Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD) wurde durch den Bundesrat genehmigt. Sie ist zum Teil auf eine europäische Neuregelung zurückzuführen.

Artikel lesen

Revidierte Verordnung über den Verkehr mit Abfällen

Die Vorgaben in der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) wurden revidiert. Die Änderungen sind ganz überwiegend technischer Natur.

Artikel lesen

Neues Verordnungsrecht für die schweizerische Schifffahrt

Der Bundesrat hat zu Beginn dieses Jahres sowohl die Verordnung über die zivile Schifffahrt der Bundesverwaltung (VZSchB) als auch die Verordnung über die militärische Schifffahrt (VMSch) geändert.

Artikel lesen

Sachplan Verkehr angepasst und ergänzt

Der Bundesrat hat den Sachplan Verkehr aktualisiert. Die Revision betrifft in erster Linie den Teil Infrastruktur Schiene (SIS). Zudem ist der Teil Infrastruktur Schifffahrt (SIF) neu erstellt worden.

Artikel lesen

 
Literaturhinweise

Fachlektüre

In dieser Rubrik stellen wir jeweils aktuelle Monographien, Sammelbände und Kommentare zum schweizerischen Transport- und Logistikrecht vor. In Einzelfällen weisen wir auch auf ausgewählte Zeitschriftenbeiträge oder ausländische Literatur hin. Im Fokus stehen jeweils die branchenrelevanten Neuerscheinungen seit Versand des letzten KOLT-Newsletters.

Artikel lesen

 
Veranstaltungen

Tagungsberichte

Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband (ASTAG) revidierte 2015 das Kernstück seiner AGB, die sog. "Allgemeine Bestimmungen für Transporte innerhalb der Schweiz / Frachtführer Haftungsbestimmungen (FFHB)". Diese bilden Ziff. 5 der "Kalkulationsgrundlagen für den Überland- und für den Import- / Export- Verkehr". Die KOLT nahm dies zum Anlass, hierzu am 29. Februar 2016 einen Workshop für Praktikerinnen und Praktiker durchzuführen.

Artikel lesen

Agenda

Unsere Agenda bietet Ihnen einen Überblick über Konferenzen, Tagungen, Symposien und Workshops mit einem Bezug zum Transport- und Logistikrecht, die in den nächsten Monaten stattfinden werden. Die Hinweise beziehen sich vor allem auf Anlässe in der Schweiz und im benachbarten Ausland. Neben eigenen Anlässen informieren wir über Veranstaltungen von Verbänden, Universitäten und anderen Einrichtungen.

Artikel lesen

 
Zu guter Letzt

Vielen Dank für Lob und Kritik

In diesem Jahr sollen noch drei KOLT-Newsletter erscheinen. Empfehlen Sie uns weiter oder verlinken Sie unsere Beiträge, damit der KOLT-Newsletter eine stärkere Verbreitung und neue Leserinnen und Leser findet.

In den nächsten Ausgaben möchten wir noch stärker auf Ihre Interessen und Bedürfnisse eingehen. Lassen Sie uns bitte Ihre Anregungen zur inhaltlichen Ausrichtung und optischen Gestaltung zukommen. Die Kontaktdaten der Redaktion finden Sie im Impressum.

Wir freuen uns über kritische und lobende Worte ebenso wie über Hinweise auf praktische Probleme, offene Rechtsfragen und andere spannende Themen rund um das Transport- und Logistikwesen im In- und Ausland. Willkommen sind zudem Gastbeiträge aus Theorie und Praxis.

Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Arbeit der KOLT und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen,

Ihr KOLT-Team.