Institut für Wirtschaft und Regulierung - WIRE
Institut für Wirtschaft und Regulierung 18. November 2019
Newsletter WiRe 2019/1

Sehr geehrte Damen und Herren
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Vom 6.-10. Juli 2020 wird an der Universität Luzern die erste Lucernce Graduate Academy for Law and Economics stattfinden. Der von Prof. Dr. Klaus Mathis geleitete Intensivkurs richtet sich an Professoren, Dozenten, Post-Docs und Doktorierende. Der Kurs besteht aus zwei Hauptmodulen: “The Law and Economics of Behavioral Policy Making” (Avishalom Tor, University of Notre Dame) und “Empirical Law and Economics” (Jonathan Klick, University of Pennsylvania) und drei Special Lectures (Luigi Franzoni, Peter Nobel und Karl Hofstetter). Programm, Anmeldung und weitere Informationen

Die Universität Luzern hat Prof. Dr. Andreas Abegg in Anerkennung seiner akademischen Leistungen die Titularprofessur verliehen. Zudem gratulieren wir Andreas Abegg zur Ernennung als Mitglied in den Ensi-Rat.

Prof. Dr. Nicolas Diebold | Prof. Dr. Malte Gruber
Direktoren, Institut für Wirtschaft und Regulierung


 
 Ausblick
Infrastrukturbauten nach Bundesrecht im Wald

19. November 2019 • Die Infrastrukturplanung des Bundes berührt zunehmend auch den Wald, insbesondere im Bereich Seilbahnen, Eisenbahnanlagen und Nationalstrassen. Seit Einführung des Bundeskoordinationsgesetzes mit 1. Januar 2000 erfolgt die Rodungsbewilligung zusammen mit dem Entscheid über die Baute und Anlage. Dazu wird das Rodungsgesuch zusammen mit dem Plangenehmigungsgesuch bei der Plangenehmigungsbehörde eingereicht. Die Plangenehmigungsbehörde koordiniert sodann das Verfahren, holt die Stellungnahmen der betroffenen Fachbehörden von Bund und Kanton ein und nimmt deren Beurteilung in den Gesamtentscheid auf. Programm und weitere Informationen


Regulierung genomeditierter Nutzpflanzen – zum EuGH-Urteil Confédération paysanne u.a. und seinen Folgen für den internationalen Handel

21. November 2019 • Referat von Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Universität Passau • Programm und weitere Informationen


9. Law and Economics Tagung Luzern: "Law and Economics of Regulation"

27./28. März 2020 • This conference aims to explore timely issues in the regulation of various economic sectors, theoretically and empirically, from both the neoclassical and the behavioural economics approaches to regulation. Link zur Tagung | Tagungsprogramm


 
 Forschung
Tagungsband Energierechtstagung

Der Tagungsband zur Energierechtstagung von Sebastian Heselhaus/Markus Schreiber (Hrsg.) ist erschienen (zum Buch).

Der Band beinhaltet die folgenden Beiträge:

  • Mischa Morgenbesser, Neue Energierechtsverordnungen: Knackpunkte bei der Anwendung; 
  • Dagmar Jans, Das totalrevidierte Energiegesetz des Kantons Luzern; 
  • Nicolas Diebold / Manuel Kreis, Kartell- und Stromversorgungsrecht – Dogmatik zur Abgrenzung zwei verwandter Rechtsgebiete; 
  • Markus Schreiber, Rechtsprechung zur Photovoltaik: Integrierte vs. angebaute Anlagen; 
  • Fabian Möller / Claudia Baumann, Abwicklung KEV – Einführung EVS 

Erste Kommentierung des Landwirtschaftsgesetzes (LwG)

Diese Neuerscheinung ist ein unentbehrliches Nachschlagewerk für alle, die in der Landwirtschaft tätig sind, genauso wie für Behörden, Gerichte und die Wissenschaft.

Mit der erstmaligen Kommentierung des Landwirtschaftsgesetzes, herausgegeben von Prof. Roland Norer, wird eine empfindliche Lücke innerhalb der agrarrechtlichen Literatur geschlossen. Präsentieren sich die Rechtsgrundlagen rund um Land- und Ernährungswirtschaft, Agrarmärkte und ländlichen Raum auch noch so heterogen, bestehen doch mit dem bäuerlichen Bodenrecht (BGBB), dem Landpachtrecht (LPG) und dem LwG drei Teilkodifikationen, von denen bisher nur den ersten beiden Kommentarwerke gewidmet worden sind. Das Landwirtschaftsgesetz präsentiert sich dabei gleichsam als «Code rural» des schweizerischen Agrarrechts und damit als thematisch ungemein vielfältig. Link zum Buch


Culture in the Cariforum - European Union Economic Partnership Agreement

Mira Burri • The 2005 UNESCO Convention on the Protection and Promotion of the Diversity of Cultural Expressions calls on developed countries to grant “preferential treatment” to promote the mobility of artists and other cultural professionals and to improve market access for cultural goods and services from developing countries. This unique feature has redefined culture’s position in international trade and investment agreements. This study examines, for the first time, whether expectations set out in the groundbreaking Economic Partnership Agreement between the CARIFORUM States and the European Union, have been met in the creative sector, and which challenges remain to be addressed. more information


Instrumente der laufenden Marktaufsicht

Nicolas Diebold/Bernhard Rütsche/Alwin Keller • Der Staat lenkt und korrigiert in vielfältiger Weise das freie Spiel der Marktkräfte, um die Sicherheit und Ordnung, die Umwelt, Konsumentinnen und Konsumenten oder Arbeitnehmende zu schützen, die Grundversorgung zu sicherzustellen oder auch einen fairen und wirksamen Wettbewerb zu gewährleisten. Zum Vollzug der Marktregulierung setzt der Gesetzgeber Aufsichtsbehörden ein und stellt diesen ein Arsenal an verwaltungs- und strafrechtlichen Aufsichtsinstrumenten zur Verfügung. Der Beitrag im Tagungsband "Staatliche Aufsicht über die Wirtschaft und ihre Akteure" von Isabelle Häner/Bernhard Waldmann (Hrsg.) hat zum Ziel, ausgewählte Instrumente der laufenden Aufsicht zu untersuchen und in eine Systematik zu bringen. zum Buch


Wie soll man die globalen Datenflüsse regulieren?

Mira Burri • Für die zunehmenden Datenströme braucht es globale Regeln. Das internationale Handelsrecht muss dringend angepasst werden. zum Beitrag


Wettbewerbspolitik im Gegenwind

Simon Jäggi/Nicolas Diebold • Wettbewerbsfördernde Vorlagen sind immer weniger mehrheitsfähig. Protektionismus hatte in der vergangenen Legislatur Hochkonjunktur. Eine Auslegeordnung. zum Beitrag


Zwei Rechtsgutachten zur Subventionierung und zur Wirtschaftstätigkeit von öffentlichen Spitälern
  • Bernhard Rütsche, «Bundesrechtliche Grundlagen und Vorgaben für die Finanzierung der Spitalverbunde durch den Kanton», 10. Mai 2019
  • Bernhard Rütsche, «Rechtliche Grundlagen für ambulante Angebote öffentlicher Spitäler», 26. August 2019

Im Rahmen der Strategie des Kantons St.Gallen betreffend die Weiterentwicklung der Spitalverbunde wurde Bernhard Rütsche von der Staatskanzlei mit der Erstellung von zwei Rechtsgutachten beauftragt. Die Gutachten behandeln Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Subventionsrecht und der staatlichen Wirtschaftstätigkeit. Sie untersuchen zum einen die Frage, wie weit und unter welchen Bedingungen das Bundesrecht eine Subventionierung von Spitälern durch den Kanton zulässt. Zum anderen wird abgeklärt, inwiefern öffentliche Spitäler, insbesondere losgelöst von einem stationären Standort, ambulante Leistungen anbieten dürfen. Die Regierung des Kantons St.Gallen hat die beiden Gutachten zusammen mit dem Strategiebericht und den Vernehmlassungsunterlagen vom 22. Oktober 2019 online veröffentlicht.


 
 Rückblick
8. Law and Economics Tagung

Die 8. Luzerner Law and Economics-Tagung fand am 29.-30. März 2019 zum Thema «Consumer Law and Economics» statt und wurde gemeinsam mit der University of Notre Dame durchgeführt. Hauptreferenten waren Prof. Omri Ben-Shahar, The University of Chicago Law School, Prof. Florencia Marotta-Wurgler, New York University Law School, und Professor Avishalom Tor, University of Notre Dame Law School. weiterlesen


Lucerne LAW & IT Summit 2019

Der diesjährige Lucerne Law & IT Summit (LITS) vom 28. Mai stand ganz im Zeichen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Erste Erfahrungsberichte aus der Praxis ein Jahr nach der Anwendbarkeit der DSGVO waren im Zentrum der Referate. weiterlesen


Referate

Nicolas Diebold, «Bedeutung des Beschaffungsrechts im Stromversorgungsmarkt» • Referat am VSE Roundtable 2019, 6. November 2019. Präsentation

Bernhard Rütsche, «Der virtuelle Behandlungsraum – rechtliche und ethische Aspekte» • Referat am 2. Vierwaldstättersee-Symposium für Spital-Kaderärzte, Hotel Waldstätterhof Brunnen, 4. Juli 2019 Präsentation

Bernhard Rütsche, «Vergütung von teuren Krebsmedikamenten» • Referat im Rahmen der Fortbildungsreihe des Tumorzentrums Luzerner Kantonsspital (LUKS), 24. Juni 2019. Präsentation