Institut für Wirtschaft und Regulierung - WIRE
Institut für Wirtschaft und Regulierung 22. Mai 2019
Newsletter WiRe 2019/1

Sehr geehrte Damen und Herren
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Im letzten Januar hat das Institut für Wirtschaft und Regulierung WiRe der Universität Luzern seine Gründung gefeiert, gefolgt von weiteren Tagungen zum Energierecht, zu Submissionkartellen sowie zu Consumer Law and Economics. Am 5. Juni 2019 findet die 7. Tagung zum öffentlichen Wirtschaftsrecht von Prof. Dr. Andreas Abegg der ZHAW statt, die dieses Jahr zum Thema "Wettbewerb um Staatsaufgaben und Konzessionen" in Kooperation mit dem WiRe durchgeführt wird. Kurzentschlossene können sich auch noch für die LITS Tagung vom 28. Mai 2019 anmelden, die sich der EU-Datenschutz-Grundverordnung widmet.

Auf den 1. Februar 2019 wurde Prof. Dr. Franca Contratto an die Universität Luzern berufen. Franca Contratto verstärkt das WiRe insbesondere in den Bereichen Finanzmarktrecht, Bilaterale Beziehungen Schweiz-EU und Wirtschaftsethik. Zudem freuen wir uns sehr, dass wir ausgewiesene Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und der Gerichtspraxis als externe Mitglieder für das Institut gewinnen konnten. 

Zu diesen und anderen Aktivitäten von WiRe berichtet der aktuelle Newsletter Mai 2019. 

Prof. Dr. Nicolas Diebold | Prof. Dr. Malte Gruber
Direktoren Institut für Wirtschaft und Regulierung


 
 Neue Mitglieder
Ass.-Prof. Dr. Franca Contratto

Auf den 1. Februar 2019 wurde Ass.-Prof. Dr. Franca Contratto an die Universität Luzern berufen. Sie trägt u.a. in den Bereichen Finanzmarktrecht, Bilaterale Beziehungen Schweiz-EU und Wirtschaftsethik zur interdisziplinären Forschung am Institut für Wirtschaft und Regulierung bei. weiterlesen


Neue externe Mitglieder

Als externe Mitglieder sind dem WiRe beigetreten:

  • Prof. Dr. Andreas Abegg, ZHAW, Lehrbeauftragter der Universität Luzern. weitere Infos
  • Ass.-Prof. Federica de Rossa Gisimundo, USI, Lehrbeauftragte der Universität Luzern, n.a. Bundesrichterin. weitere Infos
  • Prof. em. Dr. Paul Richli, Universität Luzern. weitere Infos (s. Emeriti) 
  • Prof. Dr. Hansjörg Seiler, Bundesrichter, Titularprofessor Universität Luzern. weitere Infos
  • Dr. Andreas Zünd, Bundesrichter. weitere Infos

 
 Ausblick
Tagung LITS: Lucerne LAW & IT Summit 2019, 28. Mai 2019

"Ein Jahr EU-Datenschutz-Grundverordnung - Erste Erfahrungen und Ausblick auf weitere Entwicklungen" • Die Tagung widmet sich dem Thema Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU) und zeigt die Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen und Behörden auf. Des weiteren weist ein spannendes Keynote-Referat auf Megatrends und neue technologische Herausforderungen hin. Programm und weitere Informationen


Wettbewerb um Staatsaufgaben und Konzessionen, 5. Juni 2019

Staatsaufgaben und Konzessionen werden vom Staat an Private vergeben. Das betrifft wichtige wirtschaftliche Tätigkeiten wie den Betrieb von Spielbanken, Flughäfen, Brennereien und Mobilfunkanlagen oder die Standortförderung und arbeitsmarktliche Massnahmen. Ob und auf welche Weise Bund und Kantone ein faires Verfahren beim Zugang zu Konzessionen und Staatsaufgaben gewähren müssen, ist bis heute wenig geklärt. Die halbtätige Veranstaltung geht diesen Fragen im Schnittpunkt von Staat und Wettbewerb mit Referenten aus Wissenschaft und Praxis nach. Programm und Hinweise zur Anmeldung


 
 Rückblick
Gründungsfeier des Instituts für Wirtschaft und Regulierung - WiRe

Der «Hochpreisinsel» Schweiz war der erste öffentliche Abendanlass des Instituts für Wirtschaft und Regulierung WiRe gewidmet. Wirtschaftspoltisch kontroverse Debatten aufzunehmen und mitzugestalten, gehört zum Programm des neuen Instituts, das an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern angesiedelt ist. weiterlesen


8. Law and Economics-Tagung: "Ökonomische Analyse des Konsumentenrechts"

Die Tagung (Originaltitel: "Consumer Law and Economics") wurde in Zusammenarbeit mit der University of Notre Dame Law School organisiert und fand vom 29. bis 30. März 2019 an der Universität Luzern statt. weiterlesen


Submissionskartelltagung

Am 13. Februar 2019 fand an der Universität Luzern die vom Institut für Wirtschaft und Regulierung sowie der Staatsanwaltsakademie durchgeführte Konferenz «Das Submissionskartell – eine rechtliche Auslegeordnung» statt. Dass Submissionskartelle gleichzeitig unterschiedliche Rechtsgebiete tangieren, zeigten mehrere Expertenreferate. Sie deckten neben kartellrechtlichen Aspekten mögliche vergaberechtliche Sanktionen, zivilrechtliche Haftung bis hin zu Strafverfolgung ab. weiterlesen


Energierechtstagung 2019

Am 31. Januar fand an der Universität Luzern die Energierechtstagung 2019 statt. Diese beleuchtete die rechtliche Umsetzung der Energiestrategie 2050, insbesondere in Form des erst seit 2018 in Kraft befindlichen neuen Energiegesetzes. weiterlesen


Big Data and Global Trade Law

The Faculty of Law has hosted an international conference on Big Data and Global Trade Law. The event was organized by PD Mira Burri in her role as a principal investigator of the NRP75 project ‘The Governance of Big Data in Trade Agreements’. The conference was meant to bridge the disconnected discourses on trade law and policy and data-driven innovation. With leading scholars on board and active engagement from stakeholders and policy-makers, the conference aimed at an unbiased, interdisciplinary and future-oriented discussion on the multiple societal implications of Big Data and on how global trade law should be shaped to appropriately address them. more information


 
 Forschung
Promotion von Dr. Martin Ludin

Im März 2019 promovierte Dr. Martin Ludin an der Universität Luzern mit seiner Dissertation zum Thema "Privilegierte Vergaben innerhalb der Staatssphäre - Eine Rechtsvergleichung von In-house-, Quasi-in-house- und In-state-Geschäften in der EU und der Schweiz". Die mit summa cum laude ausgezeichnete Dissertation wird demnächst im Dike Verlag erscheinen. zum Projekt


New Developments in Competition Law and Economics

Klaus Mathis, Avishalom Tor (Eds.) • This book further develops both the traditional and the behavioural approach to competition law, and applies these approaches to a variety of timely issues. It discusses several fundamental questions regarding competition law and economics, and explores the applications of competition law and economics. In turn, the book analyses the interplay of intellectual property rights and patents in various aspects of competition law, and investigates the impacts that developments in information technology, such as big data analytics, have on competition law. The book also discusses the impact of energy law reforms on energy markets from a competition law perspective. more information


Vergütung von Heilmitteln im Einzelfall: für eine allgemeine Härtefallklausel im Krankenversicherungsrecht

Bernhard Rütsche • Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt im Grundsatz die Kosten von Arzneimitteln und Medizinprodukten, wenn und soweit diese auf den dafür vorgesehenen Positivlisten figurieren. In Ausnahmefällen vergüten Krankenversicherungen zugelassene Arzneimittel auch ausserhalb der Liste, sofern die einschlägigen, in der Krankenversicherungsverordnung festgelegten Kriterien erfüllt sind. Das Bundesgericht hat diese Einzelfallvergütung in einem neuen Urteil auf zulassungsbefreite Arzneimittel, die nach einer Magistralrezeptur in einer Apotheke hergestellt werden, ausgedehnt. Dieses Urteil wirft die Frage auf, ob auch die Kosten von (noch) nicht gelisteten Medizinprodukten unter den massgebenden Voraussetzungen von der Krankenversicherung zu übernehmen wären. zum Aufsatz


Wirkungsanalyse von Kernbeschränkungen im Kartellrecht – eine Auslegeordnung

Nicolas Diebold / Cyrill Schäke • Der Beitrag analysiert die vom Bundesgericht im Gaba-Urteil entwickelten Formeln zum «Grundsatz der Erheblichkeit» von Kernbeschränkungen (Preis-, Mengen- und Gebietsabreden) sowie zur «Bagatellausnahme» mit Blick auf deren Einordnung im System von Art. 5 KG. Dazu werden die von der Praxis zur Prüfung der Erheblichkeit von Kernbeschränkungen entwickelten Kriterien untersucht und geordnet, ein Überblick über die verschiedenen Theorien zum Erheblichkeitserfordernis vermittelt und der Grundsatzentscheid gemäss Gaba-Urteil erläutert. Gestützt darauf wird geprüft, ob noch Raum für Bagatellausnahmen besteht und nach welchen Kriterien diese Ausnahmen bestimmt werden könnten. zum Aufsatz


"Effizienz statt Gerechtigkeit?" - 4. überarb. und erweit. Auflage

Klaus Mathis • Das vorliegende Werk erfreut sich als Einführung in die Ökonomische Analyse des Rechts nach wie vor großer Beliebtheit, weshalb Verlag und Autor übereingekommen sind, eine vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage herauszugeben. Nach der Vermittlung der Analysemethoden und -konzepte werden Anwendungen aus verschiedenen Rechtsgebieten dargestellt, wobei nebst den Möglichkeiten auch die Grenzen der Ökonomischen Analyse des Rechts reflektiert werden. Zu diesem Zweck werden ihre philosophischen Grundlagen und insbesondere das Verhältnis von Effizienz und verschiedenen Konzeptionen der Gerechtigkeit untersucht. weitere Informationen