Universität Luzern - Logistik- und Transportrecht
  Newsletter KOLT – 29. September 2016

 
Editorial

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser

Wir melden uns aus der Sommerpause zurück und freuen uns, Ihnen mit den ersten herbstlich gefärbten Blättern auch einen neuen Newsletter der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht (KOLT) vorlegen zu können. In dieser Ausgabe berichten wir wieder über die jüngsten Entwicklungen in den letzten drei Monaten. Ausserdem lesen Sie über die Programmvielfalt, die Sie bei uns in den nächsten Monaten erwartet: So laden wir zu verschiedenen Veranstaltungen, etwa zur Compliance-Verantwortung von Spediteuren, und bieten weitere Publikationen, darunter Bücher aus der KOLT-Schriftenreihe.

Bereits heute möchten wir Sie darüber informieren, dass wir ab 2017 einen praxisnahen Weiterbildungskurs zum Zoll- und Mehrwertsteuerrecht anbieten werden, der durch externe Experten durchgeführt und nach einer Prüfung mit einem Zertifikat abgeschlossen wird. Die vier Kurseinheiten können einzeln oder gesamthaft belegt werden; der Stundenplan ist so konzipiert, dass er berufsbegleitend absolviert werden kann. Das Weiterbildungsangebot soll künftig um Kurse zu Patentrecht, Compliance und Datenschutz erweitert werden. Wir halten Sie auf unserer Website und mit diesem Newsletter auf dem Laufenden.

Wir hoffen, dass die Beiträge im aktuellen KOLT-Newsletter wieder auf Ihr Interesse stossen, und freuen uns auf einen regen Austausch und spannende Diskussionen an den kommenden KOLT-Veranstaltungen oder im Rahmen von Leserbriefen!

Prof. Dr. Andreas Furrer (Direktor) & Dr. Juana Vasella (Co-Direktorin)


 
Kurzbeiträge

Hanjin in Insolvenz – Was hat dies mit der Schweiz zu tun?

Am 31. August 2016 hat die weltweit siebtgrösste Container-Liner Reederei, Hanjin Shipping Co.Ltd., in Korea Gläubigerschutz beantragt. Dies hat sowohl kurzfristig als auch langfristig spürbare Auswirkungen auf den Handel. In diesem Gastbeitrag über die Hanjin-Insolvenz von Raphael Brunner stehen zwei Fragen im Vordergrund: Zum einen werden der Stand dieses Insolvenzverfahrens und die Entwicklungsoptionen aufgezeigt, zum anderen werden mögliche Auswirkungen auf schweizerische Unternehmen untersucht.

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Aktuell

Folgen der Hanjin-Insolvenz für die Schiffsmannschaften

Die Insolvenz der Grossreederei Hanjin zeitigt nicht nur wirtschaftliche Folgen, sondern wirkte sich auch sofort einschneidend auf die Menschen an Bord aus: Da dutzende Handelsschiffe keinen Hafen anlaufen dürfen, ist die Versorgung der Mannschaften nicht mehr gesichert.

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EU-Kommission verhängt Milliardenstrafe gegen LKW-Kartell

Die EU-Kommission bestrafte mehrere Lastkraftwagenhersteller wegen unerlaubter Preisabsprachen mit der Rekordbusse in Höhe von fast 3 Mrd. €.

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Bahn gewinnt im alpenquerenden Güterverkehr

Im ersten Halbjahr 2016 konnte die Bahn ihre Position im alpenquerenden Güterverkehr gegenüber den LKW erneut stärken. Der Marktanteil des Schienentransports stieg auf 71 Prozent.

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Starker Rückgang von Schiffsneubauten

Die Werften weltweit sehen sich derzeit mit der geringsten Auftragsquote seit 20 Jahren konfrontiert. Der Rückgang von Schiffsneubauten betrifft vor allem die asiatischen Märkte.

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Seeschiffe unter Schweizer Flagge

Die Schweiz verfügt zwar nicht über einen Meeranstoss, aber über eine eigene Flotte. Sechs Reedereien betreiben 49 Handelsschiffe unter Schweizer Flagge mit einer Ladekapazität von ca. 1.7 Mio. Tonnen. Das ist etwa 1 Promille der Welttonnage, die auf Massengutfrachtern, Mehrzweckfrachtern, Asphalt- und Produktetankern auf den Weltmeeren unterwegs ist.

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Rechtsprechungsübersicht

Bundesgericht

Die obersten Richter der Schweiz haben sich erneut mit dem Überladen von Lastkraftwagen auseinandergesetzt, was als Verstoss gegen Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG (Fahren ohne Fahrzeugausweis oder Bewilligung) bestraft wird. In einem aktuellen Urteil ging es darum, ob die Widerhandlung im konkreten Fall eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 16c SVG darstellte, so dass ein Entzug des Führerausweises anzuordnen war.

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Kantonale Gerichte

Der Redaktion sind keine relevanten Entscheide der oberen kantonalen Instanzen bekannt, die während des Berichtzeitraums (d.h. in den vergangenen drei Monaten) im Bereich des Transport- und Logistikrechts ergangen sind.


 
Gesetzesänderungen

Weitere Anpassung der LSVA durch den Bundesrat

Der Bundesrat hat die Tarife für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterliegen, erneut angepasst. Die neuen Berechnungsgrundlagen treten am 1. Januar 2017 in Kraft.

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IMO Ships' Ballast Water and Sediments Convention

Die "International Convention for the Control and Management of Ships’ Ballast Water and Sediments" über das Ballastwasser-Management zu Gunsten der Meeresumwelt wird am 8. September 2017 in Kraft treten.

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Literaturhinweise

Fachlektüre

In dieser Rubrik stellen wir jeweils aktuelle Monographien, Sammelbände und Kommentare zum schweizerischen Transport- und Logistikrecht vor. In Einzelfällen weisen wir auch auf ausgewählte Zeitschriftenbeiträge oder ausländische Literatur hin. Im Fokus stehen jeweils die branchenrelevanten Neuerscheinungen seit Versand des letzten KOLT-Newsletters.

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Veranstaltungen

Agenda

Unsere Agenda bietet Ihnen einen Überblick über Konferenzen, Tagungen, Symposien und Workshops mit einem Bezug zum Transport- und Logistikrecht, die in den nächsten Monaten stattfinden werden. Die Hinweise beziehen sich vor allem auf Anlässe in der Schweiz und im benachbarten Ausland. Neben eigenen Anlässen informieren wir über Veranstaltungen von Verbänden, Universitäten und anderen Einrichtungen.

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Tagungsberichte

Wir besuchen regelmässig Veranstaltungen für Wissenschaftler und Praktiker und berichten in dieser Rubrik darüber. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie einen Anlass im Bereich Logistik und Transport planen und wir einen Bericht verfassen sollen. Dieses Mal geht es um eine Tagung über die "Haager Prinzipien zur Rechtswahl bei internationalen Handelsverträgen".

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Zu guter Letzt

Vielen Dank für Lob und Kritik

Das war der dritte KOLT-Newsletter in diesem Jahr und der vierte insgesamt. Es freut uns, dass die Anzahl der Abonnenten mittlerweile auf knapp 1.000 Personen angewachsen ist. Gerne möchten wir noch mehr Leserinnen und Leser erreichen. Bitte empfehlen Sie uns weiter oder verlinken Sie unsere Beiträge.

Ebenso hoffen wir wieder auf Ihr Feedback. Wir freuen uns über kritische und lobende Worte ebenso wie über Hinweise auf praktische Probleme, offene Rechtsfragen und andere spannende Themen rund um das Transport- und Logistikwesen im In- und Ausland. Willkommen sind zudem Gastbeiträge aus Theorie und Praxis.

Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Arbeit der KOLT und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen,

Ihr KOLT-Team.