Universität Luzern - Logistik- und Transportrecht
Newsletter KOLT 16. Dezember 2015

 
 Editorial

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser

 

Wir freuen uns sehr, Ihnen unseren ersten KOLT-Newsletter vorzustellen. Die Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht (KOLT) hat sich zum Ziel gesetzt, ein Forum für das nationale und internationale Logistik- und Transportrecht zu bieten. Sie soll eine Brücke bilden zwischen Wissenschaft und Praxis. Der vorliegende Newsletter ist ein wichtiger Baustein bei diesem Aufbau einer Plattform für das Logistik- und Transportrecht in der Schweiz.

Dieser Newsletter wird Sie alle drei Monate über die wichtigsten Entwicklungen im Logistik- und Transportrecht informieren. Er soll ein offenes Forum aller am Logistik- und Transportrecht interessierten Personen werden. Falls Sie selber Beiträge veröffentlichen wollen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

Die KOLT hat am 25. November 2015 an der Universität Luzern ihre Eröffnungsveranstaltung durchgeführt. Falls Sie diese Gründungsfeier und die spannenden Vorträge zu aktuellen Fragen des Gütertransports verpasst haben, können Sie von unserer engen Zusammenarbeit mit Weblaw profitieren und alle Referate als Podcast mitsamt den Präsentationen nachhören und -sehen. Sie finden weitere Informationen in diesem Newsletter.

Wir hoffen, dass der neu lancierte KOLT-Newsletter auf Ihr Interesse stösst, und wünschen Ihnen frohe Festtage und ein erfolgreiches 2016!

 

Prof. Dr. Andreas Furrer (Direktor)

mag. iur. Juana Vasella (Co-Direktorin)


 
 Kurzbeiträge
Ende der "Ära ADSp" – Rechtsunsicherheit im deutschen Speditionsrecht

Im deutschen Speditionsrecht bahnt sich eine Revolution an: Während mehreren Jahrzehnten wurde das deutsche Speditionsrecht von den ADSp (Allgemeine Deutsche Speditionsbedingungen) geprägt. Diese Ära der von Spediteuren und Verladern gemeinsam erarbeiteten AGB hat nun ein Ende.

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 Aktuell
Güterverkehr auf neuem Höchststand

Der Güterverkehr auf Schweizer Strassen und Schienen hat im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent zugenommen und damit den bisherigen Höchstwert an Transportleistungen aus dem Jahre 2008 knapp übertroffen.

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Neue AGB des ASTAG zur Frachführerhaftung

Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband (ASTAG) verwendet seit Anfang des Jahres neue Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).

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Unternehmens-Identifikationsnummer statt Spediteur-Nummer

Die Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) löst mit Beginn des neuen Jahres die Spediteur-Nummer und TIN-Nummer ab.

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kolt@weblaw

Die Aufzeichnung der Referate an der KOLT-Eröffnungsfeier begründet den Auftakt: Die öffentlichen Veranstaltungen der KOLT werden auch künftig von Weblaw aufgenommen und als Podcast veröffentlicht.

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 Rechtsprechungsübersicht
Bundesgericht

Wer ist für Rostschäden am verschifften Frachtgut haftbar? Stellt ein Ausweisentzug eine angemessene Strafe dar für das Überladen eines Anhängers? Mit diesen Fragen hat sich das Bundesgericht in zwei aktuellen Urteilen beschäftigt.

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Kantonale Gerichte

Der Redaktion sind keine relevanten Entscheide der oberen kantonalen Instanzen bekannt, die während des Berichtzeitraums (d.h. in den vergangenen drei Monaten) im Bereich des Transport- und Logistikrechts ergangen sind.


 
 Gesetzesänderungen
Revision von Verordnungen zum Gütertransportgesetz

Die eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession 2015 das Gütertransportgesetz angenommen. Zur Umsetzung der neuen Regelungen führt das Bundesamt für Verkehr (BAV) derzeit zwei Anhörungen zur Anpassung verschiedener Verordnungen durch.

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Teilrevision der Eisenbahnverordnung

Der Bundesrat hat Mitte November 2015 die Eisenbahnverordnung aktualisiert. Schwerpunkt dieser Teilrevision bildet die Einteilung der Eisenbahnahrzeuge in interoperable und nicht-interoperable Fahrzeuge mit jeweils unterschiedlichen Anforderungen.

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Anhörung zu Anforderungen an Strassenfahrzeuge

Der Bund will die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge an die neusten Sicherheits- und Umweltstandards anpassen. Die Anhörung zu den betreffenden Verordnungsänderungen läuft.

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Neue Massnahmen gegen Eisenbahnlärm

Für lärmige Güterwagen gilt in der Schweiz ab 2020 ein Fahrverbot. Die Einzelheiten regelt die total revidierte Verordnung über die Eisenbahn-Lärmsanierung.

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Strengere Vorschriften für Zolllager

Die Ein- und Auslagerung von Waren in Zolllagern wird künftig schärfer überwacht. Der Bundesrat hat Ende November 2015 restriktivere Vorgaben beschlossen.

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Höhere Gebühren des Bundesamtes für Zivilluftfahrt

Die Gebühren des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) werden angehoben. Diese Anpassung betrifft unter anderem die Ausstellung von Zertifikaten und Betriebsbewilligungen für Luftfahrtunternehmen. 

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 Literaturhinweise
Fachlektüre

Fachspezifische Lektüre zum schweizerischen Transport- und Logistikrecht ist rar gesät. Daher stellt diese Rubrik jeweils aktuelle Monographien, Sammelbände und Kommentare zum Thema vor. In Einzelfällen weisen wir auch auf ausgewählte Zeitschriftenbeiträge hin, die sich mit diesem breit gefächterten Rechtsgebiet auseinandersetzen. Unsere Vorschläge sollen helfen, sich über die branchenrelevanten Neuerscheinungen informiert zu halten.

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 Veranstaltungen
Tagungsberichte

Wie im Falle eines Transportschadens reagieren? Nur wer schnell, gezielt und juristisch fundiert handelt, vermeidet umfassende Verluste. Mit ihrer 5. Austragung etablieren sich die „Luzerner Transport- und Logistiktage“ als feste Grösse im Veranstaltungskalender.

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Agenda

Jedes Semester finden verschiedene Konferenzen, Tagungen, Symposien und Workshops mit einem Bezug zum Transport- und Logistikrecht statt. Unsere Agenda bietet Ihnen einen Überblick über diese Veranstaltungen. Die Hinweise beziehen sich vor allem auf Anlässe in der Schweiz und im benachbarten Ausland.

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 Zu guter Letzt
Vielen Dank für Lob und Kritik

Die kommenden Ausgaben des vier Mal jährlich erscheinenden Newsletters sollen noch besser auf Ihre Interessen zugeschnitten sein. Deshalb möchten wir gern Ihre Anregungen zur inhaltlichen Ausrichtung und optischen Gestaltung der Beiträge aufnehmen. Wir freuen uns über kritische und lobende Worte ebenso wie über Hinweise auf praktische Probleme, offene Rechtsfragen und andere spannende Themen rund um das Transport- und Logistikrecht. Die Redaktion wird versuchen, Ihre Vorschläge umzusetzen.

Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Arbeit der KOLT und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen,

Ihr KOLT-Team.