Die Ursprünge der Volksinitiative

Die Volksinitiative auf Partialrevision ist ein zentraler Bestandteil der Schweizer halbdirekten Demokratie. Dabei wollte sie der dominierende Freisinn 1891 verhindern.

Von Marc Schlumpf, www.icarus-design.ch

Die Gegner des neuen Volksrechts aus dem liberal-radikalen Lager warnten, das Initiativrecht zerstöre die kantonale Souveränität, gefährde den Zusammenhalt, schwäche das Parlament, gebe dem Volk zu viel Macht in die Hand und statte dieses mit der Möglichkeit aus, weitere Volksrechte wie die Wahl des Bundesrats oder die Proporzwahl durchzusetzen. Auf der Seite der Befürworter kämpften Katholisch-Konservative und der Grütliverein. Sie argumentierten: Die Stimmbürger seien «der König im Lande» und damit oberster Souverän; die Initiative verhindere eine «Entfremdung» zwischen Volk und Regierung; das neue Volksrecht wurzle in alten Freiheiten und stifte ein «Gemeingefühl». Sie hatten Erfolg: Am 5. Juli 1891 votierte eine Mehrheit der Stimmbürger für die Einführung der Volksinitiative.

In der aktuellen Ausgabe der Schweizerischen Zeitschrift für Geschichte zeichnet der Journalist Pascal Michel, der in Luzern Geschichte studiert, die Entstehung der Volksinitiative nach und zeigt, mit welchen Argumenten im Abstimmungskampf operiert wurde – und welche Motive dahinter lagen. Weiterlesen